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SPD und GRÜNE Hamburg: Herr Wysocki & Co. Demokratiekiller Nr. 1 !

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In den letzten Tagen hatten ein paar ‚Freunde‘ unseres SPD-Politikers Ekkehard Wysocki seine Plakate ein wenig ‚verschönert‘.

Leider fand ich nur noch dieses hier, denn kurz bevor ich auf einen Tipp hin vorbeikam, hatte man schon nahezu alle Zettel abgerissen.

NICHTSCHWIMMER soll aber noch das freundlichste gewesen sein, was da drauf stand. Es gab da auch noch SCHWIMMBADKILLER und andere ziemlich heftige Sachen!

Der gute Wysocki ist einer der gestandensten GROSSKAPITALFREUNDE, die man in der SPD und unter den lokalen Politikern finden kann.

Er unterstützt drastisch den Bau der neuen Gewerbegebiete Victoria- und Minerva-Park und nimmt dafür großflächige Zerstörungen von Natur und Umwelt in Kauf.

Überhaupt ist er ein guter Freund des Investors Herrn Jebens, mit dem er auch schon mal bei gemeinsamen Auftritten versucht, die Ungläubigen zu bekehren!

https://antivictoriapark.wordpress.com/2017/05/12/der-kreuzzug-gegen-die-unglaeubigen-von-wysocki-und-jebens/

Er behauptet zwar gerne und immer wieder, den Ring 3 verhindert zu haben, aber bisher konnte ich bei allen meinen Nachforschungen keinen einzigen Hinweis darauf finden, daß er das tatsächlich getan hat. Und wenn wäre das ungefähr genauso toll gewesen, wie die Gegnerschaft seines Kollegen Buschhüter gegen den Victoria-Park oder gar des GRÜNEN Oliver Schweim, der auch unbedingt dagegen war.

https://antivictoriapark.wordpress.com/2016/10/18/spd-mann-wysocki-und-das-angebliche-demokratische-system-in-hamburg/

Aber alle Drei hatten damals das gemeinsame Problem, in der OPPOSITION gewesen zu sein. Und: Was schert mich mein Geschwätz von gestern.

Heute gilt der MACHTERHALT unter allen Umständen!

Aber wir haben ja hier in Großlohe nicht nur das Problem mit den Gewerbegebieten, sondern auch das der Schließung des Rahlstedter Freibades, über das es auch hier schon ein paar Beiträge gab.

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Hier das Freibad kurz vor der Wiedereröffnung, die sich aber auch lange genug hingezogen hat.

https://antivictoriapark.wordpress.com/2018/02/14/brandstiftung-im-namen-der-stadt/

https://antivictoriapark.wordpress.com/2018/02/22/buschhueter-und-wysocki-gehen-baden/

https://antivictoriapark.wordpress.com/2018/02/22/feibad-rahlstedt-keine-brandstiftung/

Und überhaupt gab es eine Weile lang gerade zur Weiterexistenz des Freibades sich widersprechende Meldungen in den Lokalzeitungen. Mal sollte es geschlossen, dann aber wieder erhalten werden.

Wochenblatt130416FreibadBleibtErhalten

Nun sind wir ja solches Lavieren inzwischen mehr als gewöhnt.  Aber es ist immer wieder erschreckend zu sehen, wie UNDEMOKRATISCH unsere Politik tatsächlich agiert!

Unser Bürgerbegehren gegen den Victoria-Park wurde ja, wie wir alle wissen vom Senat EVOZIERT worden, wobei sie dieses Wort umgehen wie der teufel das Weihwasser, und benutzen lieber das Wort ANWEISUNG, was aber genau das Gleiche ist!

Zu diesem bemerkenswerten Recht habe ich schon einen ausfürlichen Beitrag geschrieben, damit jeder weiß, worum es sich dabei handelt.

https://antivictoriapark.wordpress.com/2016/12/07/evokationsrecht-oder-doch-nur-eine-anweisung/

EVOKATION hört sich eben irgendwie beschissen an, wohingehend ‚ANWEISUNG‘ doch viel besser klingt. Das ist wie mit dem ENTSORGUNGSPARK, der ja nichts Anderes ist als eine ATOMMÜLLDEPONIE!

Mit diesem mittelalterlichen Fürstenrecht hat der Senat unser Bürgerbegehren platt gemacht (hier im Original nachlesbar!) und jetzt haben die das auch ausgerechnet bei unserem FREIBAD RAHLSTEDT getan!

Die Bürgerinitiative zum Erhalt des Freibades hatte ein Bürgerbegehren eingereicht.

Lest hier, wie man innerhalb nur eines einzigen Werktages dieses Bürgerbegehren als ungültig erklärt hat.

Der SENAT will dieses Bürgerbegehren EVOZIEREN! Da fragt sich der tumbe Bürger, WARUM er das tun will? WO liegt hier der Grund, daß der Senat das tut? Für solche Entscheidungen ist ja das Bezirksparlament Wandsbek zuständig. WO also liegt das Interesse des Senats daran, den Bürgern ihr Freibad zu nehmen?

Die Antwort ist klar:

Der Senat braucht jeden Quadratmeter Boden, um Wohnungen da drauf zu bauen. Deshalb legt er seine SCHLICKGRIFFEL gnadenlos vor allem auf Flächen, die in PROBLEMGEBIETEN liegen, weil sie genau wissen, daß sich die Bürger dort keine teuren Anwälte leisten können!

Und gerade gibt es eine Presseerklärung des BUE (Herr Senator Kerstan von den GRÜNEN), wo uns Allen bestätigt wird, daß man dort lukrative Wohnungen hinstellen will!

http://www.hamburg.de/pressearchiv-fhh/11311466/2018-007-04-bue-schoener-baden-rahlstedt/

Die Stellungnahmen der Politiker sind an Dummheit kaum noch zu überbieten!

Grundlage für den Ausbau des Badestandortes ist der Beschluss der Senatskommission für Stadtentwicklung und Wohnungsbau mit der Weisung an das Bezirksamt Wandsbek, einen Bebauungsplan für den Bereich des Freibades Rahlstedt am Wiesenredder aufzustellen. Hier sollen auf einer Teilfläche der heutigen Freibadfläche künftig 130-150 Wohneinheiten, davon 30 Prozent als öffentlich geförderte Wohnungen, entstehen.

Gerade brandaktuell:

Wochenblatt110618FreibadRahlstedtWirdGeschlossen

Und hier kommt dann auch der SCHWIMMBADKILLER Wysocki ins Bild, denn ER wäre dafür verantwortlich, seine Bürger vor solcher Willkür zu schützen und dagegen anzutreten, was er aber nicht macht, weil er dann doch lieber wegen seiner politischen Karriere auf seine Topleute hört!

Hier könnt ihr alle lesen, was Wolfgang Trede, der Vertrauensmann dieser Bürgerinitiative dazu geschrieben hat.

Vorher können aber alle Leser schnell noch abstimmen:

http://www.trede.hamburg/freibad-rahlstedt/

Text aus der Abstimmung zum Freibad Großlohe.

7. Juli 2018

Liebe Mitstreiter, Kollegen und Interessierte,

Wir hatten am Freitag, 29.6.18 unser Bürgerbegehren eingereicht und die Anmeldung bestätigt bekommen – und nur EINEN TAG SPÄTER (wenn man das Wochenende als Arbeitstag ausklammert) wurde uns am Montag, 2.7.2018 bereits mitgeteilt, dass der Senat das Bezirksamt anweisen wird unser Begehren für nicht zulässig zu erklären.

Nun haben die Behörden 10 Tage Zeit, uns schriftlich die genaueste Begründung für diese Entscheidung mitzuteilen.

Es ist unfassbar … seit 10 Jahren „beobachte“ ich als direkter Anwohner das Freibad Rahlstedt-Wiesenredder. Viele Jahre immer wieder und regelmäßig haben wir mit unseren Mitstreitern die Bezirksversammlung, den Regeionalausschuss und Planungsausschuss besucht und um diese Pläne und umfangreiche Auskunft gebeten – und wieder will man uns vor vollendete Tatsachen setzen. Anders ist in keinster Weise zu erklären, wie ein BAUBEGINN des neuen tollen Freibades im NÄCHSTEN JAHR 2019 beginnen soll!!!

Diese „außerordentliche“ Maßnahme für interkommunale, länderübergreifende Projekte, Gewerbegebiete, Flughäfen, Bahnhöfe würden wir in Teilen ja noch verstehen – aber in unserem Fall kann und darf die Begründung ja nicht heißen, wir müssen den Investoren und Hamburgern mehr Wohnraum im Landschaftsschutzgebiet genehmigen!

Unser konkreter Vorschlag an das Rathaus und Bäderland GmbH:

Die offensichtlich vorhanden 10 Millionen € (!!?? angeblich war nie Geld da) in das Freibad Wiesenredder stecken, damit eine nachhaltige und Wettkampf taugliche Anlage im wunderschönen Landschaftsschutzgebiet von 30.000 qm schaffen

– den von der Bäderland GmbH VORZEITIG zum 31.12.17 gekündigten Bauspielplatz am Hallenbad erhalten und den Kindern dort die Anbindung bzw. direkten Zugang an das Hallenbad (mit nur 60 geplanten Parkplätzen!) zu ermöglichen!

FAZIT:
– keine Vernichtung von Landschaftsschutzgebieten
– Erhalt eines 86 Jahre alten Freibades
– Erhalt eines Bauspielplatzes (mit „ehemals“ 99 Jahre Pachtvertrag mit der Kirche!)
– nachhaltig und ökologische „Entrohrung“ der Stellau (wie seit 2005 ! geplant)
– keine vorhersehbare Behinderung der Polizeiwache 38 am Standort Hallenbad zu Stoßzeiten

UND: keinen weiteren Ärger mit uns… und alle wären zufrieden – nur die von uns gewählten Politiker nicht…. aber das wäre dann auch egal.

Sonst werden sie mit uns bis 2020 – zufällig auch das Wahljahr in Hamburg
KEINEN SPASS MEHR HABEN…

Unseren herzlichen Dank u.a. an die Veranstalter von Plantsch & PLay am 5.7. im Freibad – eine wieder gelungene Veranstaltung – und die vielen Unterschriften für unsere Petition – teilweise unter Polizeieinsatz.

Auch wenn man PÜNKTLICH 30 Minuten vor Beginn mit Minibagger und Flexgeräten direkt an der Kasse offensichtlich eine Baustelle bearbeiten musste ….

Bleiben Sie dran – das Dokument mit der Ablehnung bzw. Begründung können Sie dann hier online einsehen.

Wenn Sie sich vertrauensvoll an einige wichtige Politiker DIREKT wenden möchten – hier die Adressen:

sitzungsdienst-wandsbek.hamburg.de/bi/au020.asp?AULFDNR=230&altoption=Gremium

Vielen Dank und weiter so – noch ist alles möglich!
Euer Wolfgang

 

 

 

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Gibt es KEINE weitere ÖPD zu Rahlstedt 131 ?! Warum nicht ?

DIE GEIER WARTEN SCHON !

 

UnterGeiern-Karrikatur-LetterOfIntent

Gestern gab es wieder eine Sitzung des Planungsausschusses in Wandsbek, wo man sich mit unseren Themen beschäftigte!

Leider konnte ich gestern nicht bei der Diskussion dabei sein.

https://sitzungsdienst-wandsbek.hamburg.de/bi/to010.asp?SILFDNR=1001266

Gewerbeflächenkonzept für Wandsbek. Darunter auch die Planungen zum Victoria-Park!

https://sitzungsdienst-wandsbek.hamburg.de/bi/___tmp/tmp/4508103688349957/88349957/01263129/29.pdf

Herausgegeben gerade im April 2018.

https://sitzungsdienst-wandsbek.hamburg.de/bi/___tmp/tmp/4508103688349957/88349957/01263133/33-Anlagen/01/20180427_cima_EntwurfGFKWandsbek_reduzierteDat.pdf

Dazu kamen gestern auch noch die Änderungen am B-Plan 131 und der Beginn des B-Plans Rahlstedt 134 zu Diskussion.

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Die meisten der Dokumente sind online nicht erreichbar!?
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Zunächst das betroffene Planungsgebiet:
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Dokument zur Zustimmung zur öffentlichen Auslegung:
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Hier werden mal wieder Euphemismen und eklatante LÜGEN verbreitet.
Man möchte zunächst einmal versuchen, die hochdiktatorische ‚Anweisung‘, die natürlich nichts Anderes ist, als eine EVOKATION‘ irgendwie DEMOKRATISCH zu ummänteln. Daß hier die demokratischen Rechte der Abgeordneten mal eben komplett ausgehebelt werden (ich schrieb darüber) wird lieber nicht gesagt!
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Weiterhin wird uns wieder erzählt, es habe eine, wie auch immer geartetete, BÜRGERBETEILIGUNG in Sachen ‚Große Heide‘ gegeben!
DAS ist eine riesige LÜGE, bei der ein paar Wenige (nicht einmal 10 oder so) Bürger benutzt werden, die sich nicht entblödet hatten, an diesen Sitzungen teilzunehmen und auch irgendwelche lächerlichen Vorschläge gemacht haben.
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Südlich und östlich des interkommunalen Gewerbegebiets soll insgesamt länderübergreifend ein umfassender Landschaftsaufbau als Konzeption „Große Heide“ umgesetzt werden. Hierzu wurden unter Berücksichtigung der Ergebnisse einer Bürgerbeteiligung gutachterliche Vorschläge konzipiert, zu denen in der Ausschusssitzung am 27.03.2018 berichtet wurde. Ergänzend zu bauleitplanerischen Maßnahmen soll eine sukzessive Aufwertung des Landschaftsraumes für die Erholungsnutzung und den Biotopverbund parallel zur Gewerbegebietsentwicklung verfolgt und unabhängig vom Verlauf der Landesgrenze durch punktuelle Maßnahmen – landschaftsverträglich und interkommunal abgestimmt – die Erlebnisqualität und der Landschaftscharakter aufgewertet werden. Vorschläge aus dem Beteiligungsverfahren zur „Große Heide“, die direkt das Plangebiet des Bebauungsplans betreffen, werden sofern baurechtlich möglich festgesetzt oder in einem städtebaulichen Vertrag mit der Planungsbegünstigten vereinbart.
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Auch hier soll dem tumben Bürger mal wieder suggeriert werden, da würde tatsächlich die Landschaft AUFGEWERTET, also VERBESSERT, werden!
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Den GRÜNEN sollte bei solchen Sprechblasen eigentlich die Galle hoch kommen, aber auch ihr eigener Senator Kerstan nutzt diese Euphemismen!
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Tja, und dann soll dieser Plan öffentlich ausgelegt werden! Plant man denn auch wieder eine ÖFFENTLICHE DISKUSSION oder doch lieber NUR eine Auslegung, von der voraussichtlich kaum jemand etwas erfahren und sie auch nutzen wird!?
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4. Öffentliche Auslegung
Die öffentliche Auslegung des Bebauungsplan-Entwurfs und der parallelen Flächennutzungsplan-Änderung (F 09/16) sowie der Landschaftsprogramm-Änderung (L 08/16) wird voraussichtlich im Juni/Juli 2018 stattfinden.

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Hier die Pläne zum Einsehen:

Der Entwurfsplan im neuesten Stand:

https://sitzungsdienst-wandsbek.hamburg.de/bi/___tmp/tmp/4508103688349957/88349957/01263150/50-Anlagen/02/2018_05_04_Rahlstedt131_Verordnungsentwurf.pdf

Begründung zum B-Plan 131:

https://sitzungsdienst-wandsbek.hamburg.de/bi/___tmp/tmp/4508103688349957/88349957/01263150/50-Anlagen/03/2018_05_04_Rahlstedt131_Begruendung.pdf

Haselmaus
Die Haselmaus wird im Anhang IV der FFH-Richtlinie geführt und ist somit nach § 7
Absatz 2 Nummer 14 BNatSchG streng geschützt. Es handelt sich um eine osteuropäische Art, deren Verbreitungsgebiet in Norddeutschland im östlichen Schleswig-Holstein endet. Im Hamburger Raum gibt es nur äußerst seltene Nachweise. Die Art wird aufgrund dessen in der Roten Liste der Säugetiere in Hamburg daher als „stark gefährdet“ geführt.
Ein Nachweis eines Freinestes und Kot im südlichen Bereich des Plangebietes erfolgte im Januar 2012 am Kösterrodenweg südlich Bachstücken. Weitere Untersuchungen wurden im Auftrag der zuständigen Fachbehörde 2013 und 2016 durchgeführt. Diese und auch die für dieses Gutachten durchgeführte Untersuchung 2016 führten zu keinem weiteren Nachweis der Haselm aus im und am Rande des Plangebietes.
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Auch HIER wird gelogen, daß sich die Balken biegen!
Dieses Gutachten wurde durch eine Firma erstellt, die im Auftrag des Planungsbegünstigten Jebens arbeitet und bezahlt wird.
Die Stadt nutzt hier ein ‚Gutachten‘, das in keinster Weise neutral und glaubwürdig ist!

Und dann haben wir da noch die neuen B-Plan Rahlstedt 134, dessen öffentliche Diskussion hier beantragt und genehmigt werden soll!

https://sitzungsdienst-wandsbek.hamburg.de/bi/___tmp/tmp/4508103688349957/88349957/01263151/51.pdf

Datum soll der 25. Juni 2018 sein!

https://sitzungsdienst-wandsbek.hamburg.de/bi/___tmp/tmp/4508103688349957/88349957/01263155/55-Anlagen/01/Ra134Einleitungskarte.pdf

Hier ist bemerkenswert, daß das Gebiet der sogenannente ‚Großen Heide‘ drastisch VERKLEINERT wurde und jetzt nur noch die Flächen beinhaltet, die im Besitz der Stadt oder des Investors Jebens sind! Über die Flächen auf Stapelfelder Gebiet redet man lieber nicht mehr!

Auch hier wird wieder gelogen, daß einem die Augen tränen, wenn man diesen Mist lesen muß!
Man kann sich kaum vorstellen, daß ausgerechnet DIE GRÜNEN diesen Kram nicht nur politisch unterstützen, sondern auch noch glauben, sie hätten mit ihrer tatkräftigen Arbeit Schlimmeres verhütet!
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Schlimmer kann es gar nicht kommen!
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Im Zusammenhang mit der Entwicklung von Gewerbeflächen in Hamburg-Rahlstedt und im Kreis Stormarn ist vorgesehen, den umgebenden Landschaftsraum zwischen Wandsbek, Stapelfeld und Barsbüttel für Erholung und Naturschutz aufzuwerten, zu stärken und damit langfristig zu sichern. Hierzu wurde das Entwicklungskonzept der „Großen Heide“ aufgestellt.
Durch die Entwicklung von Gewerbegebieten am Siedlungsrand nimmt der Inwertsetzungsbedarf durch u.a. die Landwirtschaft und Erholungssuchende auf den verbleibenden Flächen zu.
Die besonders attraktiven landschaftlichen Räume, wie die Niederung der Stellau, das Stapelfelder Moor oder auch das Wegesystem durch die Knicklandschaft, werden perspektivisch stärker nachgefragt. Um diese zusammenhängenden Bereiche auf Rahlstedter Seite als überwiegend unbebauten, landwirtschaftlich geprägten Landschaftsraum mit seiner hohen Bedeutung für Natur und Landschaft sowie die Naherholung zu sichern, schlägt die Verwaltung vor, hierfür entsprechendes Planrecht zu schaffen. Durch entsprechende Festsetzungen soll u.a. die Umsetzung des Projektes „Stellau westlich Kösterrodenweg“ des Entwicklungskonzeptes „Große Heide“ planungsrechtlich unterstützt werden (siehe Anlage). Die vorhandenen landwirtschaftlichen Betriebe/Reiterhöfe sollen in ihrer Existenz und Entwicklungsfähigkeit gesichert werden.
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Unsere berüchtigte Frau Jacob und ihr Landschaftsplanungsbüro, sie arbeitet im Dienst von Herrn Jebens, hat uns hier wieder etwas Wunderschönes aufgetischt!
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Sie erzählt uns auch hier wieder reichlich Märchen, um uns Anwohner einzulullen!
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