WIDERSPRUCH wird eingereicht !

Natürlich haben wir uns nicht mit dem Schreiben des Bezirksamtes Wandsbek, unser Bürgerbegehren sei unzulässig, abgefunden. Wir lassen uns nicht entmutigen und machen weiter!

Heute reichen wir den offiziellen Einspruch gegen diese Zurückweisung fristgerecht ein.

Eine mit einer unserer Damen befreundete Anwältin hat dieses Schreiben abgefaßt, und ich denke, es ist sehr gut gelungen. Allerdings haben die Herrschaften im Bezirksamt Einiges zu lesen und zu durchdenken, bevor sie es wieder ablehnen.

Danach gibt es zwei Möglichkeiten:

  • Das Bürgerbegehren wird genehmigt. Dann werden wir, mit logistischer, rechtlicher und finanzieller Unterstützung des Bezirkes etwa 6600 gültige Unterschriften erbringen müssen. Allerdings ist auch ein solches Begehren, selbst wenn wir die nötigen Unterschriften vorlegen können, keinesfalls rechtlich bindend. So weit ist unsere ‚direkte Demokratie‘ leider noch nicht. Aber es würde ein deutliches Zeichen setzen.
  • Das Bürgerbegehren wird wieder abgelehnt. Dann werden zwei von uns vorgeladen, um es noch einmal mündlich zu begründen.

Damit alle Interessierten sich schon mal ein Bild machen können, gibt es hier die endgültige Fassung zu lesen:

https://www.dropbox.com/s/ghh06nk2asz3010/Widerspruch-Endfassung221116.pdf?dl=0

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2 Gedanken zu “WIDERSPRUCH wird eingereicht !

  1. lange hat es gedauert,
    keine 9 monate.
    jetzt ist es da.
    es ist ein widerspruch!!!!!
    ich gebe ihm den namen hoffnung.

    für die , die ( noch ) nicht im email verteiler sind, es gab viele diskussionen im vorfeld. mehrere haben die gruppe verlassen. was ich sehr schade finde. und akzeptiere. jeder macht ,was er kann und wie er das richtig findet.
    die entstandenen lücken mußten gefüllt werden. viola und ich sind neben jörn vertrauenspersonen. das mußte dem bezirksamt schriftlich mitgeteilt und von allen unterschrieben werden, sonst wäre der widerspruch nicht akzeptiert worden.alle haben mitgeholfen und so war es heute ganz einfach. wir waren ja gut vorbereitet.die zuständigen waren nicht im haus, aber an der richtigen tür hing ein zettel für uns. an die BI kein rahlstedt 131. 3 türen weiter wurden unsere schreiben dann gestempelt und quittiert.
    und zack standen wir wieder draußen vor dem bezirksamt,eckhaus, schloßstr. 60. ein reges treiben, kommen und gehen, 4 polizisten haben es eilig reinzukommen.

    ich schaue noch mal auf die unterlagen, bloß nichts vergessen. der widerspruch. hätte ich nie so hingekriegt. bin irgendwie ein bißchen stolz auf uns alle.und hoffnung habe ich immer noch , daß da vielleicht doch was geht….

    deshalb muß es weitergehen.
    gleich heute abend. bezirksversammlung im bürgersaal. das ist um die ecke, schräg gegenüber vom standesamt. ich werde weiter berichten und hoffe, ihr schließt euch an.

    martina

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    1. Liebe Martina.
      Ich bin extrem stolz auf euch beide!
      Mit Menschen wie euch an der Seite kann das Ganze eigentlich nicht schief gehen!
      Trotz der inneren Probleme der gruppe, sind wir in den letzten zwei Tagen unglaublich voran gekommen.
      Danke!

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